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Inhaltsnavigation überspringenOrtsrecht
Nachfolgend finden Sie das Ortsrecht der Stadt Olfen, dass Ihnen in Form von PDF-Dokumenten zum Herunterladen und Betrachten zur Verfügung steht.
0. Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
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(32 kB)
I. Allgemeine Verwaltung
1. Verzeichnis des Rates und der Ausschüsse
Rat der Stadt Olfen
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(13 kB)
Verzeichnis HFA
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(13 kB)
Verzeichnis BUA
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Verzeichnis JSKS
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Verzeichnis Schule und Kindergärten
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(19 kB)
Verzeichnis RPA
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(8 kB)
Verzeichnis WPA
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(8 kB)
Verzeichnis Fraktionen
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(10 kB)
Verzeichnis Drittorganisationen
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(8 kB)
Verzeichnis Unterausschüsse
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(7 kB)
Verzeichnis Umlegungsausschuss
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(8 kB)
Verzeichnis Aufsichtrat St. Vitus
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(10 kB)
2. Hauptsatzung der Stadt Olfen
Hauptsatzung der Stadt Olfen
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(57 kB)
3. Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Olfen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Olfen
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(28 kB)
4. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Olfen
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Olfen
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(79 kB)
5. Ehrenordnung des Rates der Stadt Olfen
Ehrenordnung des Rates der Stadt Olfen
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(9 kB)
6. Richtlinien der Stadt Olfen über die Stiftung und Verleihung einer Ehrennadel mit Urkunde
Richtlinien der Stadt Olfen über die Stiftung und Verleihung einer Ehrennadel mit Urkunde
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(9 kB)
II. Finanzen
1. Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Olfen
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Olfen
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(13 kB)
Anlage zur Satzung
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(13 kB)
2. Hundesteuersatzung der Stadt Olfen
Hundesteuersatzung der Stadt Olfen
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(29 kB)
3. Satzung der Stadt Olfen über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgebühren) und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung
Satzung der Stadt Olfen über die Erhebung von Gebühren für Umlagen der Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgebühren) und für sonstige Kosten der Gewässerunterhaltung
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(11 kB)
4. Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Olfen
Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Olfen
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(17 kB)
III. Recht, Sicherheit und Ordnung
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Olfen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Olfen
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(8 kB)
2. Satzung der Stadt Olfen über die Durchführung des Wochenmarktes und Festsetzung des Wochenmarktes
Satzung der Stadt Olfen über die Durchführung des Wochenmarktes und Festsetzung des Wochenmarktes
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(14 kB)
3. Gebührensatzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren für den Wochenmarkt
Gebührensatzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren für den Wochenmarkt
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(9 kB)
4. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Olfen über Waren, die auf dem Wochenmarkt angeboten werden können
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Olfen über Waren, die auf dem Wochenmarkt angeboten werden können
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(9 kB)
5. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Olfen
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Olfen
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(13 kB)
6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß
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(13 kB)
7. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Olfen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Olfen
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(41 kB)
Anlage zur Sondernutzungssatzung
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(9 kB)
8. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen, an Verkehrsflächen sowie in öffentlichen Anlagen (Olfener Plakatordnung)
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen, an Verkehrsflächen sowie in öffentlichen Anlagen (Olfener Plakatordnung)
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(10 kB)
9. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Olfen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Olfen
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(19 kB)
IV. Schulen, Kultur, Sport
a) Schulen
1.Satzung der Stadt Olfen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"
Satzung der Stadt Olfen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"
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(20 kB)
b) Kultur
1. Satzung der Musikschule Olfen im Musikschulkreis Lüdinghausen
Satzung der Musikschule Olfen im Musikschulkreis Lüdinghausen
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(30 kB)
2. Gebührensatzung der Musikschule Olfen im Musikschulkreis Lüdinghausen
Gebührensatzung der Musikschule Olfen im Musikschulkreis Lüdinghausen
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(19 kB)
3. Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Olfen
Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Olfen
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(19 kB)
c) Sport
Sportförderungsrichtlinien der Stadt Olfen
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(36 kB)
Benutzungsordnung für das Hallenbad der Stadt Olfen
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(15 kB)
Benutzungsordnung für die Turnhallen der Stadt Olfen
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(14 kB)
Benutzungsordnung für die Sportplätze der Stadt Olfen
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(12 kB)
1. Sportförderungsrichtlinien der Stadt Olfen
Sportförderungsrichtlinien der Stadt Olfen
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(36 kB)
2. Benutzungsordnung für das Hallenbad der Stadt Olfen
Benutzungsordnung für das Hallenbad der Stadt Olfen
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(15 kB)
3. Benutzungsordnung für die Turnhallen der Stadt Olfen
Benutzungsordnung für die Turnhallen der Stadt Olfen
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(14 kB)
4. Benutzungsordnung für die Sportplätze der Stadt Olfen
Benutzungsordnung für die Sportplätze der Stadt Olfen
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(12 kB)
V. Sozial- und Gesundheitswesen
1. Familienförderungsrichtlinien der Stadt Olfen
Familienförderungsrichtlinien der Stadt Olfen
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(17 kB)
2. Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit
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(31 kB)
VI. Bau- und Wohnungswesen
1. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Olfen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Olfen
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(23 kB)
2. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Olfen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Olfen
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(25 kB)
3. Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Olfen
Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Olfen
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(60 kB)
Anlage zur Abwasserbeseitigungssatzung
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(14 kB)
4. Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
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(32 kB)
5. Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren
Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren
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(45 kB)
6. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Olfen
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Olfen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
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(40 kB)
7. Satzung der Stadt Olfen über die Festlegung der Gebietsteile und die Höhe des Geldbetrages (Stellplatzsatzung)
Satzung der Stadt Olfen über die Festlegung der Gebietsteile und die Höhe des Geldbetrages (Stellplatzsatzung)
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(11 kB)
8. Richtlinien über die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen
Richtlinien über die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen
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(12 kB)
9. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a- 135 c BauBG
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a- 135 c BauBG
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(9 kB)
10. Richtlinien der Stadt Olfen über die Veräußerung von Baugrundstücken
Richtlinien der Stadt Olfen über die Veräußerung von Baugrundstücken
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(21 kB)
VII. Öffentliche Einrichtungen
1. Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen
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(97 kB)
Siedlungsabfälle private Haushalte
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(16 kB)
2. Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Olfen
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(40 kB)
3. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Olfen
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Olfen
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(28 kB)
Umfang der Straßenreinigungspflicht in den Straßen (Anlage 1)
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(29 kB)
Straßenliste
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(32 kB)
4. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Olfen
Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Olfen
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(85 kB)
5. Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Olfen
Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Olfen
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(19 kB)
6. Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiw. Feuerwehr der Stadt Olfen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Olfen
Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiw. Feuerwehr der Stadt Olfen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Olfen
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(22 kB)
Anlage 1 zur Feuerwehrsatzung
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(13 kB)
Anlage 2 zur Feuerwehrsatzung
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(9 kB)
Anlage 3 zur Feuerwehrsatzung
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(20 kB)
7. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadthalle in Olfen
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadthalle in Olfen
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(27 kB)
8. Richtlinien für die Nutzung des Bürgerhauses
Richtlinien für die Nutzung des Bürgerhauses
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(19 kB)
9. Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
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(61 kB)
VIII. Sonstiges
a) Grundsatzbeschlüsse
1. Zuschüsse für Tagesausflugsfahrten im Rahmen der Seniorenhilfe
Zuschüsse für Tagesausflugsfahrten im Rahmen der Seniorenhilfe
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(7 kB)
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