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Sitzung 30.11.2006 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:HFB/015/2004-2009Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:30.11.2006Zeit:17:00-19:45
Raum:im Bürgerhaus, Kirchstr. 22
Bezeichnung:14. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses
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Öffentlicher Teil:  
Mitteilungen und Anfragen       
1.1 Mitteilung von Herrn Sendermann       
Entwicklung des Industrieareals "New Park" auf dem Gebiet der Stadt Datteln  VO/369/2006   
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 Beschluss: mehrheitlich angenommen   
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2   
Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Vitus auf Übernahme ihrer Kosten für die Stadtranderholung, die Kath. Bücherei und die Offene Jugendarbeit Enjoy durch die Stadt Olfen  VO/365/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
Antrag SPD Fraktion auf Errichtung einer Ampelanlage an der Dr. Erich-Klausener-Brücke (Lippebrücke) zwischen Olfen und Datteln-Ahsen  VO/370/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Olfen  VO/376/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Erhebung von Abwassergebühren  VO/371/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen  VO/363/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
Friedhofswesen, 1. Gebührenbedarfsberechnung ab dem 01.01.2007 für den UA 7500 (Friedhof) 2. Satzung zur 8. Änderung der Gebührensatzung vom 19.02.1988 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen  VO/366/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Olfen  VO/351/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
10 Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadt Olfen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und die Erhebung von Benutzungsgebühren und Kleineinleiterabgaben  VO/352/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
11 Neufassung der Straßenreinigungsatzung der Stadt Olfen  VO/353/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb einer Musikschule,  VO/342/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
13 Neufassung der Satzung für den Musikschulkreis,  VO/343/2006   
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 Beschluss: einstimmig   
14 Einrichtung einer Offenen Ganztagsgrundschule an der Wieschhofschule - Kath. Grundschule der Stadt Olfen  VO/367/2006   
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 Beschluss: einstimmig   

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