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Stellungnahme von Herrn Höring, Beigeordneter der Stadt Olfen
zu der Haushaltsrede der UWG
Die UWG-Fraktion hat in Ihrer letzten Haushaltsrede verschiedene Kritikpunkte dargebracht und diese auch im Anschluss noch in einem öffentlichen Aushang verstärkt.
Der Bürgermeister und ich als Stadtkämmerer haben dazu in der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung Stellung genommen. Auch bei diesen Punkten können wir nur sagen:
Es handelt sich um Falschinformationen.
Einerseits wurde ein Defizit des Naturbades in Höhe von 400.000 € angesprochen. Dieses Defizit gibt es so nicht. Wir berichten regelmäßig zu den Zahlen des Naturbades und auch im Jahr 2024 haben wir diese offen dargelegt. Wir haben 270.000 € als Defizit eingeplant. Dieses Defizit kommt aus dem normalen Betrieb (ca. 180.000 €) sowie aus den für 2024 geplanten Renovierungsarbeiten.
Ich frage mich: Wieso werden bewusst falsche Informationen verbreitet?
Andererseits wurde in einem Aushang kritisiert, dass das Rathaus nach aktuellem Stand mindestens 16 Mio. € kosten soll. Das ist eine ausgedachte Zahl, die andere politische Fraktionen, der Bürgermeister und ich in keinster Weise nachvollziehen können. Stand jetzt wird das Rathaus 10.8 Mio. € kosten und wir erhalten einen Landeszuschuss von 5.400.000 € erhalten. Somit wird das Rathaus die Bürgerschaft jährlich (80 Jahre Abschreibung) mit 67.500 € belasten.Hier wurden bewusst falsche und irreführende Informationen verbreitet. Auch hier kann ich nur von Populismus sprechen und die Frage stellen: Wieso macht die UWG so etwas?
Ich hoffe, dass wir zeitnahe auf den Pfad des Realismus zurückkehren und endlich wieder Politik für die Bürgerinnen und Bürger Olfens machen können. Alles andere ist nach meiner Meinung destruktiv und schadet der Stadt Olfen sowie dem Ansehen der Olfener Politik.