Olfen/Herne, 07. November 2023. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Stadt Olfen im Rahmen der überörtlichen Prüfung unter die Lupe genommen. Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informations-technik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen. Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob die Stadt sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird.

Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun im Haupt- und Finanzausschuss durch den Projektleiter Thomas Knuth, die gpa-Prüferin Martha Scholz sowie die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

„Die Stadt Olfen spürt wie viele andere Kommunen auch, dass die finanzielle Decke kürzer und dünner wird. Die Ursachen – Ukraine-Krieg, Inflation, wirtschaftliche Stagnation – sind bekannt. Positiv ist, dass Olfen strukturell und organisatorisch auf einem guten Weg ist. Das ist ein Ergebnis auch eigener Tatkraft. Das Gestalten der aktuellen Herausforderungen sollte Olfen daher besser gelingen als anderen Kommunen“, erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar.

„Die Jahresergebnisse der Stadt Olfen weisen im Betrachtungszeitraum von 2016 bis 2021 in fünf von sechs Jahren Überschüsse aus. Ursächlich hierfür sind die gute Wirtschaftskonjunktur sowie eine eigene grundsolide Haushaltsführung. Die Stadt ist haushaltsrechtlich uneingeschränkt handlungsfähig. Sie hat zudem die letzten Jahre genutzt, um ihr Eigenkapital und ihre Liquidität zu stärken“, analysiert gpa-Prüferin Martha Scholz die insgesamt erfreuliche Lage der Olfener Stadtfinanzen. Die Stadt Olfen plant auch für die Jahre bis 2026 überwiegend ausgeglichene Haushalte. Vor dem Hintergrund der Vielfachkrisen – Ukraine-Krieg, Inflation, Migration und gesamtwirtschaftlicher Risiken – geht die gpaNRW davon aus, dass sich die Haushaltssituation zumindest zeitweise verschlechtern wird. Bei der Haushaltssteuerung ist aufgefallen, dass die Stadt Olfen grundsätzlich viele Mittel vom alten in das neue Haushaltsjahr überträgt. Dies ist jedoch laut Auskunft der Kommune gewollt, damit die städtische Investitionsstrategie nicht gefährdet sei. Beim Fördermittelmanagement sieht die gpaNRW in einer Verschriftlichung von Re-gelungen und Standards noch Optimierungsmöglichkeiten.

Im Vergabewesen ist die Stadt Olfen zeitgemäß aufgestellt. „Eine zentrale Vergabestelle ist ein-gerichtet und eine Dienstanweisung vorhanden. Durch die Bündelung von Fachwissen wird die Rechtssicherheit und Einheitlichkeit von Vergabeprozessen gesteigert“, lobt gpa-Projektleiter Thomas Knuth die Arbeit der Stadtverwaltung und regt eine regelmäßige Überprüfung von Vergabemaßnahmen an. Daneben sollte eine regelmäßige Auswertung von Nachträgen erfolgen, um Ursache und Höhe festzustellen und für Steuerungszwecke zu nutzen.

Der Themenbereich Informationstechnik an Schulen ist nicht erst seit der Corona-Pandemie ein Zukunftsfeld. „Ein schulübergreifender Medienentwicklungsplan ist vorhanden, eine hohe Ausstattungsqualität ist gegeben und leistungsfähige Internetanschlüsse nutzbar. Kurz: Olfen ist in diesem Handlungsfeld im interkommunalen Vergleich sehr gut aufgestellt“, hebt gpa-Projektleiter Thomas Knuth anerkennend hervor. Die Überschrift „Olfen im Wandel der Zeit: Vom Bi-schofssitz zur digitalen Stadt“ wird durch die Prüfungsergebnisse im Handlungsfeld Schul-IT bestätigt.

In der Stadt Olfen gab es im Prüfungszeitraum keine ordnungsbehördlichen Bestattungen. „Die rechtlichen Bestimmungen sind den beteiligten Akteuren bekannt. Verbindliche Verfahrensstandards zu den Arbeitsabläufen sollten schriftlich dokumentiert werden, um für zukünftige Fälle gerüstet zu sein“, empfiehlt gpa-Projektleiter Thomas Knuth.

Der Wandel in der Bestattungskultur ist auch in Olfen erkennbar. Die Anzahl von Erdbestattungen übersteigt die Zahl der Urnenbestattungen nur noch sehr geringfügig. Hieraus ergeben sich Handlungserfordernisse für das Friedhofswesen. „Der Flächenbedarf sinkt, das Angebot an Bestattungsarten wächst und der Öffentlichkeitsarbeit in punkto Friedhöfen kommt mehr Bedeutung zu. Umso erfreulicher ist es, dass die Stadt Olfen bisher einen hohen Kostendeckungsgrad und eine hohe Nutzung der Trauerhalle aufweist sowie ein attraktives und bedarfsgerechtes Angebot geschaffen hat“, berichtet Thomas Knuth. Optimierungspotenzial sieht die gpaNRW in ei-ner Verbesserung der Datenlage zu den Grün- und Wegeflächen.

„Die Stadt Olfen verfügt über gesunde Stadtfinanzen und leistungsfähige Strukturen. Damit besitzt Olfen bessere Rahmenbedingungen als viele der Vergleichskommunen. Die Stadt ist gut gerüstet, um die Herausforderungen unserer Zeit erfolgreich zu bestehen. Unser Prüfungsbericht bestätigt das zielführende Wirken aller Beteiligten für Olfen“, unterstreicht die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar.

Bürgermeister Wilhelm Sendermann erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Aufgrund meiner mittlerweile langjährigen Verwaltungserfahrung weiß ich, dass die gpaNRW einen genauen Blick auf die Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Kommunen hat. Insoweit macht es mich wirklich stolz, dass uns testiert wurde, dass wir auf den geprüften Aufgabenfeldern sehr gut aufgestellt sind. Ich bedanke mich dafür bei allen, die dieses Ergebnis mit erarbeitet haben. Mein Dank geht auch an unsere Kommunalpolitik, die unser Agieren immer konstruktiv mitträgt. Gerade mit Blick auf die schwieriger werdenden kommenden Jahre bleibe ich deswegen hoffnungsfroh, dass wir auch sehr gut durch diese Zeit kommen werden.“

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.